Allgemeine Verkaufsbedingungen

1. Geltungsbereich
Sven Sostak, Hittistetterstraße 1, 89250 Senden (im Folgenden „Verkäufer“) bietet die auf den Internetseiten: www.solemnity.de/shop.htm  sowie
www.solemnity-music.de/shop.htm dargestellten Artikel den Kaufinteressenten (im Folgenden „Käufer“) zu den folgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen an. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Es gelten ausschließlich die Verkaufsbedingungen des Verkäufers; Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Gegenbestätigungen der Käufer wird widersprochen.

2. Angebot und Vertragsabschluss
Die Darstellung der Waren auf den Internetseiten des Verkäufers ist kein verbindliches Angebot. Erst durch eine E-Mail des Käufers an den Verkäufer gibt der Käufer ein verbindliches Kaufangebot i. S. d. § 145 BGB ab. Nach Eingang des Kaufangebots beim Verkäufer, erhält der Käufer eine Eingangsbestätigung. Der Verkäufer ist berechtigt das Kaufangebot innerhalb von zehn Tagen durch Übersendung einer hierauf gerichteten Annahmeerklärung anzunehmen. Erst mit Zugang der Annahmeerklärung des Verkäufers beim Käufer kommt ein Kaufvertrag zustande.

3. Widerrufsrecht

1. Der Verkäufer gewährt gemäß der Widerrufsbelehrung ein zweiwöchiges Widerrufsrecht.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Käufer beabsichtigt, die Ware für seine gewerbliche Tätigkeit oder selbständige berufliche Tätigkeit zu verwenden.
3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte der bestellten Ware entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache den Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
5. Bei Ton- und Bildträgern besteht das Widerrufsrecht nicht, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind.

4. Kaufpreis, Fälligkeit, Übersendung der Ware

1. Es gelten die Preise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Kosten für Versandt und Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt (vgl. unter 5.).
2. Der Kaufpreis wird mit Zugang der Annahmeerklärung des Verkäufers beim Käufer zur Zahlung fällig und ist dem vom Verkäufer bezeichneten Konto innerhalb von 10 Tagen zuzuführen.
3. Der Käufer verpflichtet sich zur Vorauskasse. Die Kaufsache wird erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zzgl. der Kosten für Versandt und Verpackung an den Käufer übersandt.

5. Kosten für Versandt und Verpackung

1. Für Lieferungen innerhalb Deutschland werden folgende Versandkosten pro Bestellung berechnet:

1- 2 CDs  oder Poster:  € 2,00 für Porto und Verpackung.
3-4  CDs:  € 3,00 für Porto und Verpackung.
1-2 LPs €: 5,00 für Porto und Verpackung.
1-2 T-Shirts: € 5,00  für Porto und Verpackung.
Kosten für abweichende größere Mengen werden individuell auf Anfrage des Käufers berechnet.

1. Für Lieferungen ins Europäische Ausland (Länderschlüssel geltend des Aushangs der Deutschen Post werden folgende Versandkosten pro Bestellung berechnet:

1- 2 CDs  oder Poster:  € 5,00 für Porto und Verpackung.
3-4  CDs:  € 6,00 für Porto und Verpackung.
1-2 LPs: € 6,00 für Porto und Verpackung.
1-2 T-Shirts: € 6,00  für Porto und Verpackung.
Kosten für abweichende größere Mengen werden individuell auf Anfrage des Käufers berechnet.

1. Kosten für Lieferungen außerhalb Europas individuell auf Anfrage des Käufers berechnet.

6. Rechte des Käufers wegen Mängeln

1. Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
2. Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

8. Haftungsbegrenzung

1. Bei der Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

9. Datenschutz

1. Der Verkäufer gewährleistet durch geeignete Maßnahmen, dass die mitgeteilten personenbezogenen Daten des Käufers (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, etc.) vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben werden. Die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden vom Verkäufer beachtet.
2. Die personenbezogenen Daten werden zur Abwicklung der Kaufverträge und zu Buchhaltungszwecken gespeichert.

10. Sonstiges

1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
2. Zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben von den oben angeführten Bestimmungen unberührt, wenn der Käufer die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in diesem Staat vorgenommen hat und soweit der abgeschlossene Kaufvertrag nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Käufers zugerechnet werden kann.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Vorschriften widersprechen, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Senden, 10.12.2008